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SolarZaun voll förderfähig – Votum der Clearingstelle EEG

29.01.2024 Freiberg am Neckar - SolarZaun der SolarConsult AG ist voll förderfähig gemäß § 48 EEG

Der Verteilnetzbetreiber Lechwerke (LEW), zuständig für die Region am Ammersee, verweigerte dem SolarZaun-Betreiber die gesetzlich festgeschriebene Einspeisevergütung für den überschüssigen Solarstrom aus seinem SolarZaun. 
Erst nachdem sich der SolarZaun-Betreiber an die Clearingstelle EEG in Berlin gewandt hat, bekommt er nun seine Vergütung für den eingespeisten Strom ausbezahlt.
Zweieinhalb Jahre ist es nun her, dass Veith von Fürstenberg den SolarZaun auf seinem Grundstück in der Nähe vom Ammersee fertiggestellt hat. Mit dem SolarZaun wird Strom für den Eigenverbrauch produziert und wie bei allen Solarstromanlagen wird auch zeitweise mehr produziert, als gerade verbraucht wird. Diesen Überschussstrom speist Veith von Fürstenberg ins Stromnetz der LEW ein. Die LEW verkauft diesen Strom weiter, z. B. an einen Nachbarn, der den Strom dann vor Ort verbraucht. Vergüten allerdings wollte die LEW den Strom dem Betreiber des SolarZaun nicht und verweigerte ihm nun seit 2 ½ Jahren die gesetzlich festgeschriebene Einspeisevergütung von 5,36 ct pro kWh.
Als Begründung hatte man angeführt, die Anlage würde ihrer Ansicht nach als Freiflächenanlage eingestuft und dementsprechend könne sie nur bei Vorliegen eines entsprechenden Bebauungsplans vergütet werden.  Weiter hieß es: „Laut Ihren Bildern wurde hier u. A. eine Zaunanlage aufgebaut. Gemäß internen Rücksprachen, auch mit unseren Kollegen im Konzern (EON), ist für uns die Zaunanlage derzeit nicht nach EEG vergütungsfähig.  Als Freiflächenanlage kann die Anlage nur mit einem entsprechenden Bebauungsplan vergütet werden. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir ausschließlich nach Vorgaben des EEG antworten,“ so eine Mitarbeiterin von LEW Verteilnetz GmbH.
Im Hause der SolarConsult AG hatte man dafür allerdings kein Verständnis. Bei dem verantwortlichem Anbieter und Installateur der SolarZäune stieß die ablehnende Haltung der LEW vielmehr auf sehr viel Unverständnis.
Auf weitere Nachfragen und Reklamationen wurde seitens der LEW lediglich erwidert: „Wir haben einen ähnlichen Fall mit den Kollegen von EON besprochen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass eine solche Anlage nicht nach EEG vergütungsfähig ist.“
Drehbuchautor und Filmproduzent Veith von Fürstenberg hat schon die wildesten Geschichten gehört und dann verfilmt. Über 100 Produktionen, darunter bekannte Tatorte und Polizeiruf 110-Verfilmungen, wurden unter seiner Regie produziert. Was er hier nun mit seinem SolarZaun erlebte, war keine Fiktion, sondern traurige Realität und ein Beispiel dafür, wie in Deutschland manche Unternehmen ihre dominante Stellung im Markt nutzen, um eigene Ziele zu verfolgen.
Im Gegensatz zu den Filmen von Veith von Fürstenbergs geht es bei dieser Geschichte zwar nicht um Leben und Tod, aber es stirbt die Motivation potentieller Anlagenkäufer durch ein solch unverständliches und unverhältnismäßiges Agieren eines Energieversorgers. Vermutlich ist dies auch der Sinn dieser unredlichen Übung.
Da es hierbei um EEG-Grundsatzfragen hinsichtlich der Einordnung des SolarZaun ging, welcher von der SolarConsult AG entwickelt und vertrieben wird, wurde Rechtsanwalt Sebastian Lange von der Projektkanzlei in Potsdam mit dem Fall betraut. Rechtsanwalt Lange befasst sich seit über zehn Jahren mit Solaranlagen. Er hat an vielen wegweisenden Projekten mitgewirkt und herausragende Urteile zugunsten von Solaranlagenbetreibern erstritten.
Auch hier hat er wieder akribisch die Fakten zusammengetragen, was die Clearingstelle mit einem eindeutigen Urteil zu Gunsten des SolarZaun-Betreibers würdigte. Details und Begründungen sind nachzulesen auf der Homepage der Clearingstelle EEG unter:
https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/votv/2023/21-I  

 

Bild - SolarZaun der Solarconsult AG


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